Montag, 28. Januar 2013

Nordkurier | „Schützenhilfe“ gefordert

Von unserem Mitarbeiter
Siegmund Menzel

Kritik am Vorstand gab es auf dem Kreisparteitag der Sozialdemokraten in Malchow.

Malchow.Der SPD-Kreisparteitag hat sich am Sonnabend in Malchow für den Erhalt der Gerichtsstrukturen in der Mecklenburgischen Seenplatte ausgesprochen. Bei Schließung des Amtsgerichtes Demmin zum Beispiel sei in dieser Region nicht mehr von einer bürgernahen Justiz zu sprechen, heißt es in einem Antrag, der nach heftiger Diskussion mit 46 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und vier Gegenstimmen beschlossen wurde.

Dienstag, 22. Januar 2013

Nordkurier | Benefiz-Gelder kommen Hospiz zugute

Friedland/Neubrandenburg. Der Bauzaun kündet bereits von den umfangreichen Maßnahmen, die am Neubrandenburger Hospiz geplant sind. Der Scheck über 500 Euro, den gestern Klaus Bollmann als Revierleiter in Friedland übergab, kam dem Hospiz deshalb äußerst gelegen. „Solche finanzielle Unterstützung ist für uns derzeit besonders wichtig und kommt dem geplanten Anbau zugute“, machte Rainer Prachtl vom Dreikönigsverein als Träger des Hospizes deutlich.

Donnerstag, 17. Januar 2013

Petitionsausschuss schließt Eingaben zum Rundfunkbeitrag für Lauben in Kleingärten nach dem Bundeskleingartengesetz ab

v.l.: Abg. Jutta Gerkan (B'90/DIE GRÜNEN), Abg. Tino Müller (NPD), Abg. Jacqueline Bernhardt, Abg. Barbara Borchardt (beide DIE LINKE), Abg. Heino Schütt (CDU), Abg. Detlef Lindner, Abg. Maika Friemann-Jennert (beide CDU), Abg. Ingulf Donig (SPD), Abg. Katharina Feike, Vors. Manfred Dachner (beide SPD) abwesend: Abg. Nils Saemann (SPD). Foto: Landtag M-V
Petitionsausschuss des Landtages
Mecklenburg-Vorpommern
Die mit dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zum 01.01.2013 eingeführten Änderungen zum Rundfunkbeitrag haben zu vielfachen Diskussionen bei den Bürgerinnen und Bürgern geführt. Den Petitionsausschuss erreichten hierzu eine Vielzahl von Eingaben.
So beschwerten sich insbesondere Kleingärtner über die vorgesehene Erhebung des Rundfunkbeitrages auch für Gartenhäuser über 24 m². 

Der Petitionsausschuss hat sich in seiner 28. Sitzung am 17.01.2013 abschließend mit diesen Eingaben befasst.