Freitag, 30. August 2013

Public Viewing TV Duell: Steinbrück vs. Merkel

Public Viewing Angela Merkel vs. Peer Steinbrück am Sonntag, den 01.09.2013 ab 19:45 in die Bar "fluxx" (ehemals Oldi-Kaffee), Katharinenstr. 40 (nahe IHK), Neubrandenburg

Traditionell findet auch in diesem Jahr auf den letzten Metern des Wahlkampfs ein TV-Duell der KandidatInnen für das Amt des Bundeskanzlers statt. In diesem Jahr stehen sich dabei Angela Merkel und unser SPD-Kandidat Peer Steinbrück gegenüber.

Donnerstag, 29. August 2013

Das Sofortprogramm für die ersten 100 Tage

Peer Steinbrück und die SPD treten an, den politischen Stillstand der Merkel-Regierung zu beenden. Und zwar schnell. Heute stellt unser Kanzlerkandidat sein Sofort-Programm vor – „Gestalten statt Aussitzen": 9 Entscheidungen, die schon in den ersten 100 Tagen nach dem Wechsel angepackt werden. Wie schon beim Regierungsprogramm haben auch hier viele Bürgerinnen und Bürger mitgearbeitet. In einer großen Befragung konnten sie sagen, was die wichtigsten Themen sind, welche Ziele nicht warten können. 

Petitionsausschuss berät federführend den 18. Bericht des Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern

v.l.: Abg. Jutta Gerkan (B'90/DIE GRÜNEN), Abg. Tino Müller (NPD), Abg. Jacqueline Bernhardt, Abg. Barbara Borchardt (beide DIE LINKE), Abg. Heino Schütt (CDU), Abg. Detlef Lindner, Abg. Maika Friemann-Jennert (beide CDU), Abg. Ingulf Donig (SPD), Abg. Katharina Feike, Vors. Manfred Dachner (beide SPD) abwesend: Abg. Nils Saemann (SPD). Foto: Landtag M-V
Petitionsausschuss des Landtages
Mecklenburg-Vorpommern
Der Petitionsausschuss hat in seiner Sitzung am 29.08.2013 mit dem Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern dessen 18. Bericht für das Jahr 2012 beraten. In seiner kommenden Sitzung am 26.09.2013 wird der Ausschuss hierzu eine Beschlussempfehlung an den Landtag erarbeiten.

Mittwoch, 28. August 2013

Politische Lösung für Syrien - Deutschland ohne Einfluss

Der syrische Bürgerkrieg hat unermessliches Leid über die syrische Bevölkerung gebracht. Dieser Bürgerkrieg hat bereits über 100.000 Menschen das Leben gekostet und mehr als 1,5 Millionen Menschen vertrieben. Die aktuellen Berichte über einen mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen mit hunderten Toten stellen einen neuen entsetzlichen Höhepunkt des Konfliktes dar. 

Montag, 26. August 2013

20.-25.08.2013 | Bildungsreise des Petitionsausschusses nach Rumänien

Der Petitionsausschuss hat vom 20. bis 25. August eine Bildungsfahrt nach Rumänien unternommen, um sich im "Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger 2013" über die Arbeitsweise und Organisation des Petitionsausschusses und des Ombudsmannes in dem noch neuen EU-Mitgliedsstaat zu informieren.

Treffen mit dem rumänischen Ombudsmann Ionel Oprea in Hermanstadt/Sibiu. Foto: Landtag M-V
Treffen mit dem rumänischen 
Ombudsmann Ionel Oprea in 
Hermanstadt/Sibiu. 
Foto: Landtag M-V
Treffen mit dem „Anwalt des Volkes“ 
Im siebenbürgischen Hermannstadt (rumänisch Sibiu) kam es zu einem Treffen der Ausschussmitglieder mit dem Stellvertreter des rumänischen Ombudsmannes, Herrn Ionel Oprea, der in Rumänien den Titel „Anwalt des Volkes“ trägt. In diesem Gespräch wurden die Parallelen und Unterschiede der Arbeitsweisen beider Institutionen erarbeitet und anhand konkreter Beispiele diskutiert. Die anschließende Stadtführung durch das wunderbar restaurierte Hermannstadt/Sibiu, das im Jahr 2007 Europäische Kulturhauptstadt war, sowie ein Treffen mit der stellvertretenden Oberbürgermeisterin und dem stellvertretenden Präfekten des Kreises brachten den Reisenden die äußerst wechselvolle Geschichte und die aktuelle politische Situation der Stadt und der Region nahe.

Freitag, 23. August 2013

Der SPD TV-Spot "Rednerpult des Volkes" zur Bundestagswahl 2013

Unser TV-Spot ist die Fortsetzung unseres Bürgerdialogs und des damit verbundenen Entstehungsprozesses unseres Regierungsprogramms. Es wurden keine Darstellerinnen oder Darsteller gecastet, die vorgefertigte Sätze aufsagen, sondern echte Interviews mit Bürgerinnen und Bürgern geführt. So sind mehrere Stunden an Filmmaterial entstanden, aus denen insgesamt vier Spots geschnitten wurden.