Montag, 23. Dezember 2013

Landtag MV | Sitzungskalender des Landtages für das Jahr 2014

Zeitplan des Landtages Mecklenburg-
Vorpommern für das Jahr 2014
Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das Jahr 2014 kann online abgerufen werden. Der Übersicht lassen sich insbesondere die Sitzungswochen des Landtages und seiner Ausschüsse entnehmen.

Hier können Sie den Zeitplan herunterladen.

Dienstag, 17. Dezember 2013

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die Dezember-Ausgabe der Landtagsnachrichten berichtet über die Plenarsitzungen im November 2013 und dokumentiert unter anderem die Aktuelle Stunde zur Hochschulfinanzierung sowie die Debatte zum gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages in weitere Reformen der Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden M-V einbeziehen". Darüber hinaus berichtet das Heft über das 8. Altenparlament, das Schlossgespräch zum Gedenken an die Novemberpogrome 1938, den 9. Jugendgeschichtstag und das Treffen von Schülerinnen und Schülern aus Mecklenburg-Vorpommern mit vier Überlebenden des Holocaust. 


Samstag, 14. Dezember 2013

Gemeinsame Bürgersprechstunde am 17. Dezember

Landtagsabgeordneter Manfred Dachner und SPD-Kreisvorsitzender Michael Stieber führen am Dienstag, dem 17. Dezember 2013, eine gemeinsame Bürgersprechstunde durch. 

Ab 14.30 Uhr sind Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen, Anregungen und Problemen im Bürgerbüro in der Neubrandenburger Feldstraße 2 willkommen. 

Längerfristige Termine mit beiden Ratsherren der Neubrandenburger Stadtvertretung können Interessenten telefonisch (0395/56 30 72 10) oder per Mail (info@manfred-dachner.de) vereinbaren.

Donnerstag, 12. Dezember 2013

Landtag beendet zweiten Sitzungstag

Nach rund 12 1/2-stündigen Beratungen ist heute (12. Dezember 2013) der zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat zu Ende gegangen. Auf der Tagesordnung fanden sich insgesamt 18 Tagesordnungspunkte. Maßgeblich geprägt haben den Tag die Debatten zum Entwurf des Landeshaushaltes für die Jahre 2014 und 2015. Die Abgeordneten setzten am Morgen die gestern unterbrochenen Haushaltsberatungen fort.

Neues Bildungsfreistellungsgesetz stärkt politische Bildung und Ehrenamt

Das bisherige Bildungsfreistellungsgesetz subventionierte in der Vergangenheit eher die berufliche Fortbildung der Unternehmen im Land. Ehrenamt und politische Bildung fielen dabei häufig "hinten runter" oder die Mittel waren schon im ersten Quartal des Jahres abgeschöpft. Mit dem neuen Gesetz wird sich das erfreulicherweise ändern, doch in der Landtagsdebatte stritten Koalition und Opposition immer noch engagiert über das Beratungsverfahren im Bildungsausschuss. Emotional wurde es aber auch, weil Dr. Margret Seemann ihre letzte Rede hielt.

Landtag beschließt Doppelhaushalt 2014/15

Dass Haushaltsdebatten schon an sich eine relativ langwierige Veranstaltung sein können, ist bekannt. Mit den separaten ausführlichen Debatten zu den Einzelplänen und einer Flut von Änderungsanträgen sowie dem denkwürdigen Auftritt eines Oppositionsführers hat sich die Haushaltsdebatte gestern und heute aber besonders in die Länge gezogen - ohne allerdings an den Grundfesten der Haushaltskonsolidierung zu rütteln. Denn eine Neuverschuldung und den Griff in die Rücklage wird es mit der Koalition von SPD und CDU nicht geben.

Mittwoch, 11. Dezember 2013

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Der Chor der Schweriner Schloss-
kirchengemeinde stimmte am Abend
aktuelle wie ehemalige Abgeordnete
und zahlreiche Gäste des Landtages
Mecklenburg-Vorpommern in der
Schlosskirche auf die Vorweihnachts-
zeit ein. Foto: Ralf Roletschek
Nach rund 8-stündigen Beratungen ist heute (11. Dezember 2013) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat gegen 17.45 Uhr zu Ende gegangen. Zu Beginn der Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses debattierten die Parlamentarier auf Antrag der Fraktion der SPD zunächst zum Thema „Koalitionsvertrag in Berlin – Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern“. 

Landtag berät Doppelhaushalt 2014/15 - Teil 1

Mit einer Marathondebatte hat der Landtag heute die abschließenden Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2014/15 gestartet. Schon zu Beginn lieferten sich Redner heftige verbale Gefechte über Ausgaben und Einnahmen sowie den Sinn der Allgemeinen Rücklage.

Aktuelle Stunde berät über Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf MV

In seiner Aktuellen Stunde hat der Landtag heute auf Initiative der SPD-Fraktion das Thema "Koalitionsvertrag in Berlin - Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern" beraten. Während die Koalitionsparteien den Vertrag erwartungsgemäß würdigten, ließen die Oppositionsparteien ebenso vorhersehbar ihrem Frust über das vermutlich schwarz-rote Bündnis auf Bundesebene freien Lauf.

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