Freitag, 23. Mai 2014

Nächste Bürgersprechstunde M. Dachners am 26.05.2014

Der Landtagsabgeordnete Manfred Dachner führt am Montag, dem 26. Mai 2014, seine nächste Bürgersprechstunde durch. 

Ab 14.00 Uhr sind Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen, Anregungen und Problemen im Bürgerbüro in der Neubrandenburger Feldstraße 2 willkommen. 

Längerfristige Termine können Interessenten telefonisch (0395/56 30 72 10) oder per Mail (info@manfred-dachner.de) vereinbaren.

Freitag, 16. Mai 2014

News aus dem Landtag | Überraschende Wende in der Debatte um Ferienwohnungen in Wohngebieten

Da sage noch einer, dass Parlamentsdebatten stets in eingefahrenen Bahnen verlaufen und es nicht zu überraschenden Wendungen kommen kann. So geschehen in der heutigen Debatte zum Moratorium für vorhandene Ferienwohnungen in Wohngebieten und unbeplanten Innenbereichen.



SPD Neubrandenburg | "Zukunft beginnt vor Ort"

weitere Informationen unter spdnb.de

Donnerstag, 15. Mai 2014

News aus dem Landtag | Weiterer Schub für Energiewende auf dem Forschungssektor beschlossen

Bevor ein Windrad, eine Biogasanlage oder eine Solarzelle gebaut werden können, müssen Wissenschaftler und Forscher die Grundlagen schaffen. Um die Mittel, die sie dafür brauchen, müssen sie aber teilweise hart kämpfen, obwohl die Energiewende erklärtes Ziel ist. Diesem Zustand soll die Landesregierung nun den Kampf ansagen.



News aus dem Landtag | Demokraten im Landtag wollen Landesprogramm für Demokratie und Toleranz weiterentwickeln

Eigentlich hätte es heute eine relativ sachliche Unterrichtung zur Umsetzung eines Landesprogramms werden können. Die Ereignisse rund um eine Demonstration gegen einen rechten Aufmarsch in Demmin lieferten aber etwas Zündstoff. Der eigentliche Paukenschlag war aber eine unvorhergesehene Unterbrechung der Sitzung.



Mittwoch, 14. Mai 2014

News aus dem Landtag | Ministerpräsident Sellering verteidigt Russlandreise vor dem Landtag - Rückendeckung von SPD, CDU und LINKEN

Kaum etwas hat zuletzt medial so die Gemüter erhitzt, wie die Reise von Ministerpräsident Sellering nach Russland und seine Teilnahme an einem Empfang für Alt-Kanzler Gerhard Schröder, an dem auch Wladimir Putin teilnahm. Sellering zeigte sich unbeeindruckt und kündigte an, die deutsch-russischen Beziehungen sogar noch verstärken zu wollen. Reden sei immer besser, als Brücken abzubrechen.



News aus dem Landtag | Aktuelle Stunde befasst sich mit Bedeutung Europas für Mecklenburg-Vorpommern

Unter dem Motto „Europa tut gut" hat der Landtag heute auf Antrag der SPD-Fraktion die „Aktuelle Stunde" bestritten. Mit dem Thema sollte die Bedeutung der EU für Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben, aber auch noch einmal für die Teilnahme möglichst vieler Menschen an den bevorstehenden Europawahlen geworben werden, die am 25. Mai zusammen mit den Kommunalwahlen stattfinden.

Tätigkeitsbericht 2013 des Petitionsausschusses

Manfred Dachner, Vorsitzender des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, stellte im Rahmen der 68. Sitzung des Landtages den Tätigkeitsbericht des Gremiums für das Jahr 2013 vor. Hierzu führte er aus, dass die Bürgerinnen und Bürger im Berichtszeitraum insgesamt 826 Eingaben an den Petitionsausschuss gerichtet hätten. Berücksichtige man auch alle Unterzeichner der Sammelpetitionen, nutzten im vergangenen Jahr 9.771 Menschen teils Einzeln und teils in der Gemeinschaft mit anderen ihr Recht, Vorschläge, Bitten und Beschwerden an ihre gewählten Volksvertreter zu richten. 

Montag, 12. Mai 2014

PM | Guter Kompromiss beim Warnemünder Veranden-Streit in Sicht

Manfred Dachner: Vorgeschlagene außergerichtliche Einigung wäre vertretbare Lösung für betroffene Hauseigentümer

Manfred Dachner, Sprecher für Petitionen der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt den Vorschlag des Innenministers zur außergerichtlichen Einigung im jahrelangen Streit zwischen dem Rostocker Oberbürgermeister und den Hauseigentümern um den Verkaufspreis der städtischen Veranda-Grundstücke in Warnemünde:

Dienstag, 6. Mai 2014

Petitionsausschuss berät vor Ort

Die an dem Petitionsverfahren Beteiligten diskutieren vor Ort. Foto: Landtag M-V
Der Petitionsausschuss hat sich am 06.05.2014 in einem kleinen Ortsteil der Gemeinde Dassow getroffen, um sich einen Überblick über die Bebauung auf einem Privatgrundstück zu verschaffen. Neben den Petenten als Eigentümer des Grundstücks nahmen auch Vertreter des Ministeriums für Wirtschaft, Bau und Tourismus, des Landkreises Nordwestmecklenburg, des Amtes Schönberger Land und der Stadt Dassow an dieser Ortsbesichtigung teil, um die Petition gemeinsam vor Ort zu diskutieren und nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen. Im Vorfeld hatte hierzu bereits eine Beratung im Petitionsausschuss stattgefunden.