Donnerstag, 29. Januar 2015

Landtag MV | Konsequenzen aus NSU-Mordserie werden den Landtag weiter beschäftigen

Während die strafrechtliche Aufarbeitung der NSU-Morde noch in vollem Gange ist, gibt es von parlamentarischer Seite des Bundestages bereits handfeste Empfehlungen und Reformvorschläge.
Die Umsetzung der Empfehlungen in den Ländern verläuft teilweise etwas holprig, auch in Mecklenburg-Vorpommern besteht noch Beratungsbedarf unter den Demokraten - mit durchaus unterschiedlichen Schwerpunkten.

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Mittwoch, 28. Januar 2015

Landtag MV | Aktuelle Stunde debattiert über gemeinsame Verantwortung bei Flüchtlingsaufnahme

Nach den teilweise unerträglichen und menschenverachtenden Parolen der populistischen Pegida-Bewegung haben die Sozialdemokraten der Flüchtlingsproblematik heute wieder die nötige Würde verliehen und sie unter dem Titel „Gemeinsame Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen" als Thema für die Aktuelle Stunde benannt.
Die demokratischen Fraktionen lobten die Themenwahl einhellig, auch wenn in Einzelfragen selsbtverständlich auch Defizite benannt wurden.

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Donnerstag, 15. Januar 2015

Keine Lösung für die Hausbesitzer auf Hiddensee

Der Petitionsausschuss hat in seiner 62. Sitzung am 15.01.2015 Vertreter der Hansestadt Stralsund und der Gemeinde Hiddensee an einen Tisch gebracht, um die unterschiedlichen Positionen zu den offenen Grundstücksfragen zu erörtern und um nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen. An der Sitzung nahmen auch Vertreter des Landkreises und des Innenministeriums teil. Hintergrund der Petition ist die Situation einer Vielzahl von Hausbesitzern auf der Insel Hiddensee, die zwar Eigentümer jener Grundstücksflächen sind, auf denen sich ihr Haus befindet, nicht jedoch der die Häuser umgebenden Grünflächen. Diese stehen im gemeinsamen Eigentum der Gemeinde Hiddensee und der Hansestadt Stralsund, die die Flächen auch verwaltet.

Mittwoch, 7. Januar 2015

Landtag MV | Sitzungskalender des Landtages für das Jahr 2015

Zeitplan des Landtages Mecklenburg-
Vorpommern für das Jahr 2015
Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das Jahr 2015 kann online abgerufen werden. Der Übersicht lassen sich insbesondere die Sitzungswochen des Landtages und seiner Ausschüsse entnehmen.

Hier können Sie den Zeitplan herunterladen.