Freitag, 29. Januar 2016

Bürgersprechstunde im Pflegeheim Oststadt am 01.02.2016

Der Neubrandenburger Landtagsabgeordnete Manfred Dachner führt am Montag, dem 1. Februar 2016 (14-15 Uhr) seine nächste Bürgersprechstunde im Städtischen Pflegeheim in der Oststadt durch.

„Ich lade alle Rat suchenden Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Bürgersprechstunde ein. Zu einem persönlichen Gespräch heiße ich gemeinsam mit Michael Stieber, Stadtvertreter und Kreistagsmitglied, am Montag zwischen 14 und 15 Uhr Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen, Anregungen und Problemen im Ameisenweg 19 willkommen.“

Konstruktive Diskussion über zweiten Zwischenbericht der Enquetekommission "Älter werden in MV"

Verborgen vor den vermeintlich spektakuläreren Themen dieser Welt tagt seit Beginn der Legislatur die Enquetekommission. Spannenderweise bearbeiten Abgeordnete und Experten dort die tatsächlichen Kernfragen des menschlichen Lebens und Zusammenlebens in einer älter werdenden Gesellschaft und befassen sich mit nahezu allen wichtigen Themen des Alltags von Jung und Alt.

Donnerstag, 28. Januar 2016

Parlament weist Alleingang der LINKEN in Sachen Bestattungswesen zurück

Zu den wenigen Dingen, die im menschlichen Dasein unvermeidbar sind, gehört der Tod. Insofern geht die Diskussion um das Thema Bestattung letztlich jeden an. Das dachte sich vermutlich auch die LINKE, als sie im Alleingang eine Debatte anschob, die angesichts des sensiblen Themas wohl besser überparteilich behandelt werden sollte.

Staatsdoping in der DDR wird historisch aufgearbeitet

Eigentlich hätten die GRÜNEN zufrieden sein können: Ihr DDR-Dopingantrag wurde im Ausschuss mit einer Anhörung ausführlich beraten und brachte eine weitreichende Entschließung hervor. Doch weil sich nicht alle Forderungen des eigenen Antrages 1:1 wiederfanden, gab es für die GRÜNEN - zumindest öffentlich - keine Happy-End. In der Sache dürfte aber in Sachen Dopingaufarbeitung und Prävention mehr erreicht sein, als ursprünglich erwartet.

Mittwoch, 27. Januar 2016

Landtag stimmt Zielvereinbarungen zwischen Landesregierung und Hochschulen zu

Die Entwicklung und der Ausbau der Hochschullandschaft liegt trotz einer weitgehenden Hochschulautonomie natürlich auch in den Händen der Politik.
Denn mit den sogenannten Zielvereinbarungen treffen das Bildungsministerium und die Hochschulen individuelle Regelungen zur Qualitätsentwicklung in Lehre und Forschung, zu den Studienfächern und Studiengängen, zu den Forschungsschwerpunkten sowie über das Budget einer Hochschule. Letzteres sollte - zumindest nach Auffassung der Opposition - natürlich am besten unbegrenzt sein.

Demokraten bringen gemeinsam Verfassungsänderung auf den Weg

Verfassungsänderungen sind aus gutem Grunde alles andere als ein Alltagsgeschäft im Parlamentsgeschehen. Und weil das so ist, haben die demokratischen Fraktionen diesmal gleich ein umfassendes Paket geschnürt, zu dem alle Beteilgten mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit "Ja" sagen können. Ein schönes Beispiel, dass man auch im Wahljahr noch gemeinsam handelt, wenn es um das Wohl des Landes geht.

SPD, CDU, LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Drs. 6/5076) in den Landtag eingebracht.

Dienstag, 26. Januar 2016

TTIP - Chancen und Risiken

Auf Einladung der Neustrelitzer Bundestagsabgeordneten Jeannine Pflugradt diskutierten gestern im Landeszentrum für Erneuerbare Energien mit Peer Steinbrück, MdB + Bundesminister a.D., und Torsten Haasch, Hauptgeschäftsführer der IHK Neubrandenburg, knapp 200 Gästen über das Freihandelsabkommen TTIP.

v.l.: die Landtagsabgeordneten Andreas Butzki und Manfred Dachner sowie die 
Bundestagsabgeordneten Peer Steinbrück und Jeannine Pflugradt. 
In der Mitte im Hintergrund Torsten Haasch, GF der IHK

Montag, 25. Januar 2016

Vor Ort bei den Gartenfreunden

Heute endlich der Vor-Ort-Termin bei den Gartenfreunden des hiesigen Kreisverbandes.
Der hohe Altersdurchschnitt und das soziale Gefüge führen dazu, dass immer mehr Gärten aufgegeben werden, beklagen sie. Noch schlimmer: Die Pächter sind oft gar nicht in der Lage, die Parzellen zu beräumen.

Gemeinsam mit meiner Landtags-Kollegin Sylvia Bretschneider sowie Kreistagsmitglied und 
Stadtvertreter Michael Stieber in den Gärten an der Tollense.
Durch die Hochwasser 2007 und 2011 wurden dann noch zusätzlich ca. 250 Kleingärtner zur Aufgabe gezwungen. Was nun? Welche Möglichkeiten gibt es, Rückbau erst zu finanzieren und dann zu organisieren?

Montag, 18. Januar 2016

Wirtschaftliche Entwicklung im östlichen Mecklenburg-Vorpommern

Unternehmergespräch mit der SPD-Landtagsfraktion

Das östliche Mecklenburg-Vorpommern ist heute wirtschaftlich deutlich besser aufgestellt als noch vor zehn oder 20 Jahren. Auch zukünftig sollen das Land und die Region an Wirtschaftskraft gewinnen.

v.l.n.r.: Torsten Haasch (Hauptgeschäftsführer IHK), Sylvia Bretschneider (Landtagspräsidentin),
Jochen Schulte (MdL), Manfred Dachner (MdL). vorne: Dagmar Kaselitz (MdL)
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion fand in der IHK ein Unternehmergespräch statt, in dem gemeinsam Ideen für eine weitere Entwicklung diskutiert wurden - es ging um Chancen, Herausforderungen und Perspektiven der Wirtschaft zwischen den Metropolregionen Hamburg, Berlin und Stettin.

Freitag, 15. Januar 2016

Nordkurier: Der Gewalt Mitgefühl entgegensetzen

Eine junge Frau aus Neubrandenburger hatte angezeigt, in Greifswald vergewaltigt worden zu seien. Die Ermittlungen der Polizei widersprechen der Aussage allerdings. Aber wer kümmert sich eigentlich nach der Anzeige um die Opfer sexualisierter Gewalt?

von Thomas Beigang

Frauen, die Opfer sexualisierter Gewalt wurden, tun sich oft schwer über das Erlebte zu sprechen.
Gegenüber Männern noch mehr. Deswegen kümmern sich in Organisationen wie dem Weißen Ring
nur Frauen um die Betroffenen. Foto: Maurizio Gambarini
Neubrandenburg. Der Mann kennt das wie kein zweiter. Manfred Dachner (66) hat sich in seinem Leben eigentlich schon mehr als genug mit Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung auseinandersetzen müssen. Früher als Polizist, Dachner leitete bis zum Jahr 2010 die Polizeidirektion in Neubrandenburg, und darüber hinaus als ehrenamtlicher Mitarbeiter des Weißen Rings. Die bundesweite Opferhilfsorganisation wurde dereinst sogar von Manfred Dachner in Mecklenburg-Vorpommern aus der Taufe gehoben.

Donnerstag, 14. Januar 2016

Ostseezeitung: Große und kleine Fische: Post an Landtag

Viele Bürger beschweren sich beim Petitionsausschuss über Behördenwillkür oder Fehler - ab und an mit Erfolg 


Von Frank Pubantz 
Rostock. Fängt ein Angler in den Gewässern von MV· einen Fisch, den er nicht will, darf er ihn zurück­ werfen, oder auch nicht - je nach­ dem ob Schonzeit gilt. Ein Thema, mit dem sich der Petitionsausschuss des Landtags befasst. Mehr als 400 Beschwerdebriefe gehen hier pro Jahr ein, vor fünf Jahren waren es 1200. Darunter Post von Dauernörglern oder Hinweise, die Gesetze verändern können.

Montag, 11. Januar 2016

Feiern geht auch ohne Fahren

Ab sofort beginnt in den Service-Stellen der AOK Nordost der Verkauf der Fifty-Fifty-Taxi-Tickets für das Jahr 2016.

Mit diesen Tickets können junge Menschen im Alter von 16 bis 25 Jahren zum halben Preis mit dem Taxi fahren. Sie gelten Freitag, Samstag und vor bzw. an gesetzlichen Feiertagen von 20 Uhr abends bis 8 Uhr früh. Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert die Tickets mit 80.000 €.

Freitag, 1. Januar 2016

Nächste Bürgersprechstunde im Pflegeheim Oststadt am 4.1.2016

Landtagsabgeordneter Manfred Dachner führt am Montag, dem 4. Januar 2016 seine nächste Bürgersprechstunde im Städtischen Pflegeheim in der Oststadt durch.

„Wir beginnen das neue Jahr pünktlich und in bewährter Weise. Deshalb heiße ich gemeinsam mit Michael Stieber, Stadtvertreter und Kreistagsmitglied, am Montag ab 14.00 Uhr Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen, Anregungen und Problemen im Ameisenweg 19 willkommen.“